Braune: Deutsche Bauwirtschaft geht gestärkt in das neue Jahr
Pressemitteilung Nr. 023/04 29. Januar 2004
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Braune: Deutsche Bauwirtschaft geht gestärkt in das neue Jahr
"Die Perspektiven für eine Belebung der Bauwirtschaft sind so gut wie
lange nicht mehr. Die Prognosen gehen von einer Stabilisierung der
Investitionen aus. Mit einer deutlichen Verbesserung der
Rahmenbedingungen und einer Verstetigung der Investitionen hat die
Bundesregierung die Weichen für mehr Innovation, Wachstum und
Beschäftigung gestellt", sagte Tilo Braune, Staatssekretär im
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen am Donnerstag
anlässlich der zweiten Verkehrs- und Baufachtage Berlin-Brandenburg.
Die Bundesregierung habe wichtige Eckpunkte ihrer Reformagenda in
einem schwierigen Vermittlungsverfahren durchgesetzt. "Mit den
spürbaren Steuerentlastungen für Bürger und Unternehmen, der Absenkung
der Gewerbesteuerumlage zugunsten der Kommunen, der Entlastung der
Unternehmen bei den Lohnnebenkosten und der Flexibilisierung des
Arbeitsmarktes stimulieren wir den Konsum und schaffen Spielräume für
private wie öffentliche Investitionen", hob Braune hervor.
Die Bundesregierung verbessere aber nicht nur die Rahmenbedingungen,
sie setze auch bei den Investitionen deutliche Signale, sagte der
Staatssekretär. Der Etat des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen sei der mit Abstand größte Investitionshaushalt des
Bundes. Über die Hälfte der gesamten investiven Ausgaben des Bundes
seien hier veranschlagt. Schon dadurch werde deutlich, welche
Bedeutung die Bundesregierung auch in haushaltspolitisch schwierigen
Zeiten dem Erhalt und dem Ausbau der Infrastruktur beimesse.
Von dieser Politik profitieren auch Berlin und Brandenburg. Der
Bundesverkehrswegeplan sieht auch für die nächsten Jahre eine hohe
Investitionstätigkeit für die Infrastruktur in Berlin und Brandenburg
vor. Die wichtigsten Projekte sind entweder bereits im Bau oder als so
genannter "Vordringlicher Bedarf" bewertet.
Von besonderer Bedeutung sei die Planung des internationalen
Flughafens für Berlin und Brandenburg in Schönefeld, die die
Bundesregierung gemeinsam mit den beiden Ländern kraftvoll
weiterentwickele. Das Planfeststellungsverfahren soll noch dieses Jahr
abgeschlossen werden.
"Wenn die zuständigen Gerichte die voraussehbaren Klagen der
Flughafengegner zügig abarbeiten, könnten sich noch 2005 die Kräne in
Schönefeld drehen - das ist unser erklärtes Ziel," unterstrich Braune
mit Nachdruck.