Kaiser: Grußwort der Landesregierung

Es gilt das gesprochene Wort.

Vielen Dank für Ihre freundliche Einladung zum Neujahrsempfang! Ich wünsche Ihnen allen ein gutes Jahr 2004. Die Architektenkammer Thüringen ist die Interes-senvertretung für fast 1.900 Architekten und Stadtplaner in Thüringen - und für die Regierung des Freistaats ein wichtiger Ansprechpartner. Sie setzen sich aber nicht nur engagiert für die Belange Ihrer Mitglieder ein. Sie tragen zugleich dazu bei, das Bewusstsein für Baukultur im Freistaat zu stärken. Dass Sie zum Neujahrsempfang hier in diesen wunderbaren Neubau des Erfurter Theaters eingela-den haben, gibt uns den richtigen Rahmen! Ein Haus, das nicht nur Kultur bietet, sondern als Gebäude auch selbst dem Anspruch gerecht wird, Zeugnis für Kultur, für Baukultur, zu sein!

Baukultur ist das Resultat innovativer Ideen. Für Goethe waren Ideen "ewig und einzig". Oft sind die verwirklichten Ideen von Architekten - nämlich ihre Bauten - das, was zwar nicht ewig ist, aber nicht selten doch Jahrhunderte überdauert. Sie, die Architektinnen und Architekten, sind es, die mit ihren Ideen und dem Ergebnis ihrer Arbeit Zeugnis von unserer Kultur ablegen.

Der Staat selbst hat keine "kunstschöpferische Kraft" [Theodor Heuss]. Aber der Staat, wenn er sich als "Kulturstaat" versteht, und das tut er gerade hier im Freistaat Thüringen allemal, nimmt eine besondere Verantwortung wahr, nämlich, der Kultur Freiheit und Möglichkeiten zu geben, sich zu entwickeln.

Die Gründung der "Stiftung BauKultur" vor zwei Jahren ist ein sinnhafter, guter Weg, auf die hochwertige Architektur, die Landschaftsplanung und die Denkmalpflege aufmerksam zu machen. Allesamt Themen, die für uns hier im Freistaat Thüringen eine erhebliche Rolle spielen und als Aufgabe erkannt und respektiert sind. Deshalb unterstützt die Landesregierung sehr gerne die Aktivitäten der Stiftung BauKultur.

Auf das passende Ambiente dies neuen Erfurter Theaters für diese Veranstaltung hatte ich bereits hingewiesen. Architekten haben mit ihrer Kreativität, mit Phantasie und Sinn für das Schöne in Thüringen vielfach dazu beigetragen haben, Thüringen zu neuem baulichen Glanz zu verhelfen. Mit Blick auf die Geschichte des Bauhauses, das bekanntlich in Thüringen, in Weimar seinen Anfang nahm, hat der Freistaat hier auch besondere Verpflichtung.

Das neue Theater - der Ort, an dem wir uns befinden - ist ein eindrucksvolles Zeugnis für die moderne Architektur in Thüringen. Das modernste Theaterhaus Deutschlands - gebaut für die Bühnenkunst - ist selbst ein Kunstobjekt. Gemeinsam mit der Stadt Erfurt hat die Landesregierung dieses Gebäude ermöglicht. Wir alle sehen: das Geld der Steuerzahler ist gut angelegt und ihm, dem Steuerzahler ist dafür zu danken!

Wer durch diese Stadt geht, sieht, was sich seit der Wende hier alles zum Schönen, zum Besseren verändert worden ist. Mit der politischen Wende hat sich auch die Architektur verändert - hin zu funktionell durchdachten, lebensbejahenden und an den Belangen der Menschen orientierten Bauten. Wir haben wertvolle alte Bausubstanz erhalten und - wo es notwendig war - neue Bauten geschaffen, die sich in das Bild, die Architektur der Stadt, einfügen oder gelegentlich auch den sinnhaften Kontrapunkt bilden.

Der Nachholbedarf an Sanierungen und Investitionen übersteigt aber auch 14 Jahre nach der Wiedervereinigung noch bei weitem unsere finanziellen Möglichkeiten. Die Hinterlassenschaften von über 40 Jahren Sozialismus können wir nicht so schnell überwinden, wie wir es gerne tun würden.

Gleichwohl kann sich unsere Bilanz sehen lassen: Die Landesregierung hat trotz zurückgehender Steuereinnahmen ihre Investitionen im öffentlichen Bauwesen auf einem hohen Niveau halten können. Die Ausgaben für staatliche Hochbaumaßnahmen konnten wir 2003 auf 191 Millionen Euro steigern - 10 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Diese Politik setzen wir fort: Wir investieren auch in diesem Jahr wieder erhebliche Summen (216 Millionen Euro) in den Ausbau der Hochschulen, in Sportstätten und Gebäude für öffentliche Einrichtungen.
Bei den Infrastrukturmaßnahmen belegt Thüringen nach wie vor einen Spitzenplatz unter den jungen Ländern. Um dieses hohe Niveau zu halten, denken wir über neue Finanzierungsmodelle nach. Mit Interesse verfolgen wir dabei auch die Diskussion über "Public Private Partnership" - ein Modell, bei dem öffentliche Baumaßnahmen von der Planung über den Bau bis hin zur Unterhaltung in private Hände gegeben werden.

Vorrangig halten wir jedoch am "Thüringer Modell" fest. Als wir es 1994 einführten, haben wir eine Vorreiter-Rolle in der alternativen Finanzierung übernommen. Der Erfolg gibt uns Recht: Bisher sind mit Hilfe dieses Modells etwa 25 Bauprojekte mit einem Investitionsvolumen von rund 590 Mio. Euro entweder fertig gestellt oder in Auftrag gegeben worden! Weil wir Investitionen teilweise privat vorfinanzieren lassen, konnten dringende Baumaßnahmen - trotz sinkender Steuerein-nahmen - um Jahre vorgezogen werden. Wir wissen alle: Manches, was jetzt nicht geschieht, wird möglicherweise nicht nur wenige Jahre geschoben. Das ist m. E. die nicht unwesentlichste Begründung für diese Form von alternativer Finanzierung.
Um das rasche Tempo zu halten, haben wir damit begonnen, die Wirtschaft von bürokratischen Fesseln zu befreien - auch durch die Mitarbeit der Architektenkammer, für die ich Ihnen danken darf! Der Erfolg ist unverkennbar: Rund 1600 Vorschriften konnten im Freistaat Thüringen zum Jahresende 2003 entfallen.

Aktuelles Beispiel für unsere Bemühungen ist die Novellierung der Thüringer Bauordnung. Wir werden unnötige oder überholte Vorschriften streichen und notwendige Regelungen für die Gefahrenabwehr auf das erforderliche Maß reduzieren.

Ich bin überzeugt: Genehmigungsverfahren können damit schneller abgeschlossen werden - besonders in der Baubranche ein Vorteil. Es hilft nicht nur Zeit, sondern auch Geld zu sparen! Und nicht zuletzt: es hilft Arbeit auf den Weg zu bringen und für Menschen Arbeit und Brot zu schaffen.

Als für Europa zuständiger Minister darf ich noch einige Sätze über den europäischen Hochschulraum sagen, der auch die Ausbildung von Architekten betrifft. Die Landesregierung trägt die Beschlüsse des "Bologna-Prozesses" mit. Sie zielen darauf, die Vergleichbarkeit von Universitätsabschlüssen auf europäischer Ebene zu erhöhen.

Die Landesregierung hat mit dem Thüringer Hochschulgesetz ermöglicht, so genannte "Bachelor"- und "Master"- Studiengänge einzuführen - auch für das Studi-um der Architektur. Wir sind überzeugt, dass die Studenten von den neuen Abschlüssen profitieren können. Darin sind wir uns übrigens auch mit den Architek-tenkammern Rheinland-Pfalz und Berlin einig.

Überlegungen von Universitäten, ein "grundständiges" Studium der Architektur über acht Semester anzubieten, das mit dem "Bachelor" abschließt, stehen wir aufgeschlossen gegenüber. Auch die Möglichkeit, daran eine zweisemestrige Ausbildung zum "Master" anzuschließen, halten wir für beachtenswert.

Wichtig ist der Landesregierung aber vor allem: Diese Abschlüsse sind nur dann sinnvoll, wenn sie auch eine berufsqualifizierende Ausbildung einschließen. Kompetenz und Kreativität sind die Markenzeichen unserer Thüringer Absolventen. Dafür stehen unsere Hochschulen, das soll auch so bleiben. Thüringen braucht auch in Zukunft kreative und kompetente Architekten, die in ihrem Aufgabenfeld helfen, unser Land lebenswert zu gestalten.
Von Le Corbusier stammt der Satz: "Sich immer treu bleiben, ist eine beliebte Devise für Gewohnheitsmenschen." Thüringer Architekten sind sich treu in ihrem großen Ideenreichtum. Aber sie sind ganz gewiss keine "Gewohnheitsmenschen". Davon zeugt die abwechslungsreiche Baukultur, die Thüringen bis heute prägt. Dafür nochmals herzlichen Dank!

Ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches Jahr 2004 und stets gute Ideen und die Chance, sie zu verwirklichen!